Drohende Fahrverbote: Mithilfe gewünscht, Protestbriefe

[Brüchi]

Hallo zusammen
Hier ein kleiner Aufruf aus dem Forum der Kulturgut Mobilität:

Zu allererst mal ein Hallo,

Wir brauchen einmal mehr die Mithilfe aller Oldtimer-Liebhaber.

Uns hat ein "gut gesinntes Vögelchen" gezwitschert, daß es vielleicht noch eine Chance gibt, zumindest H- und 07er Kennzeichen als Ausnahme in die Kennzeichenverordnung aufzunehmen. Dies entscheidet sich in Berlin in den nächsten zwei bis drei Wochen (also bis Mitte Februar). Der Schlüssel hierzu liegt beim Bundesumweltministerium und damit bei Herrn Gabriel. Unsere dringende Bitte: Schreibt an ihn, bis seine Mailbox und sein Postfach überquellen.

Ausserdem hat das "Vögelchen" uns noch geflüstert, welches Referat beim Umweltministerium für die Kennzeichenverordnung zuständig ist und an der Beschlussfassung entscheidend mitwirken wird. Dies ist ein gewisser Herr Knobloch

....... also an jeden eine Mail !!
Mail selber schreiben oder diese hier verwenden:
http://www.kulturgut-mobilit...ntent&task=view&id=30

Eigendlich versteht es sich von selbt, daß wir die Herren nicht beschimpfen sollten. Man kann bei Staatsdienern - wenn überhaupt - nur freundlich und diplomatisch was erreichen. Geht uns ja nicht anders.


Hier die Anschriften:


Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und ReaktorsicherheitMinisterbüro
Alexanderstraße 3
D - 10178 Berlin
oder dieses Kontaktformular verwenden


http://www.bmu.de/service/ko...takt/content/4120.php

MinR
BundesumweltministeriumReferat IG I 6Dr. Tore Peter Knobloch
Referat Öffentlichkeitsarbeit
11055 Berlin
oder dieses Kontaktformular verwenden

http://www.bmu.de/service/ko...takt/content/4120.php

Bitte in die anderen Foren kopieren und verbreiten!!


Hier der Briefentwurf an die Herren Gabriel und Knobloch
(natürlich kann jeder auch seinen eingenes Mail verfassen)
http://www.kulturgut-mobilitaet.org/ind ... view&id=30

Gruß Maxe

[superspitchris]

Sehr gut, da geht richtig was, hab ich gleich weggeschickt

[dirk-gt6]

Super!
Hab es auch gleich weggeschickt und im Fiat Spider Forum veröffentlicht.

[ralf]

hi,

habs in das forum der seven-ig reingestellt und uns das hier mitgebracht:

http://www.marcelwidmer.com/uploads/160kmh.mp3

grüssle ralf

[Rorei]

Hallo Ralf,
das ist super aber für mein Gehör vui z vui .
Gruß Roland

[Reiner]

Hi Brüchi,

super, habs gleich abgeschickt und noch 'nen Link auf unsere Homepage gesetzt: www.spitfire-club-berlin.de

[Joachim]

Hi Brüchi,

habe es auch weggeschickt!
hoffe wir können etwas erreichen.
Gott sei Dank gibt es noch wahre Liebhaber alten Blechs und nicht nur Dachverbände die die Hand aufhalten und nichts tun.

Bin für den Austritt aus dem Deuvet!

Gruß Joachim

[tom]

habe es auch weggeschickt!

und nun die Standard Antwort:

Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie Fahrverbote für Oldtimer innerhalb geplanter sog. "Umweltzonen" ansprechen.

Wie Sie wissen sind die, von einigen Städten geplanten verkehrsbeschränkenden Maßnahmen (z.B. Fahrverbote) im engen Zusammenhang mit der Feinstaubproblematik zu sehen.

Die EU hat mit der sogenannte Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1996 die Basis für die dauerhafte Verbesserung einer sektorübergreifenden Luftqualität in der Gemeinschaft geschaffen. Die darauf gestützte Luftqualitätsrichtlinie für Feinstaub -und Stickoxid-Immissionen aus dem Jahr 1999 setzt strenge Grenzwerte für Feinstaub ab 2005 und für Stickstoff ab 2010 fest.

Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sind seit dem 1. Januar 2005 anspruchsvolle Immissionsgrenzwerte für Feinstaub einzuhalten. Das Bundeskabinett hat am 31.05.2006 die "Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge" beschlossen, die die Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen nach der Höhe ihrer Partikelemission bundesweit einheitlich geregelt.

Die Verordnung regelt, dass Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung von Verkehrsverboten ganz oder teilweise ausgenommen werden können, sowie die hierfür maßgebenden Kriterien und die amtliche Kennzeichnung der Fahrzeuge. Außerdem wurde ein Verkehrszeichen eingeführt, das die örtlichen Behörden zur Anordnung von Verkehrsbeschränkungen aufstellen können.

Über die Anordnung von verkehrsbeschränkenden oder -verbietenden Maßnahmen entscheiden nach der im Grundgesetz geregelten Aufgaben- und Kompetenzverteilung die zuständiges Landesbehörden in eigener Angelegenheit. Der Bund hat hier weder ein Weisungs- noch Eingriffsrecht.

Oldtimer-Fahrzeuge sind wichtige Zeitzeugen der technischen Entwicklung der Automobilindustrie. Dieses historische Kulturgut zu erhalten, ist ein unverändertes Anliegen der Bundesregierung.
Die Bundesregierung hält jedoch zum jetzigen Zeitpunkt eine bundesweite Ausnahmeregelung von der Kennzeichnungsverordnung für Oldtimer für nicht erforderlich.

Den für die Erteilung von Ausnahmen zuständigen Länderbehörden stehen nach derzeitiger Rechtslage genügend eigene Entscheidungsspielräume offen, um den Anliegen der Oldtimer gerecht zu werden. Über mögliche Ausnahmeregelungen sollte vor Ort unter Berücksichtigung der vorhandenen Immissionsbelastung entschieden werden, zumal die Belastungssituation nicht bundeseinheitlich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Daniel Leimner


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Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Referat Bürgerservice und Besucherdienst, IFG

Invalidenstr. 44
10115 Berlin
buergerinfo@bmvbs.bund.de
Tel.: 01888-300-3060
Fax: 01888-300-1942

[Brownie]

Dann wenden wir uns halt direkt an die Länder:
Hier für die Baden-Württemberger:

http://www3.landtag-bw.de/kontakte/inde ... dtag-bw.de

Gruß Andreas
der, obwohl Optimist, auch ne E-mail geschrieben hat

[Reiner]

und für Berlin:

Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
pressestelle@sengsv.verwalt-berlin.de

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen
poststelle@senwaf.verwalt-berlin.de

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
oeffentlichkeitsarbeit@senstadt.verwalt-berlin.de

oder schick ich besser mal Wowi ne rosa Mail: der-regierende-buergermeister@skzl.verwalt-berlin.de

[stefang60]

uups, die scheinen überlastet zu sein, ich habe bis heute keine Antwort erhalten, okay, 2 Wochen sind auf dem Amt gaaar nix...

[tom]

uups, die scheinen überlastet zu sein, ich habe bis heute keine Antwort erhalten, okay, 2 Wochen sind auf dem Amt gaaar nix...

so ist es richtig ... dann kommen die nicht auf dumme Gedanken
Tom